20.12.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Forchheim

Jahresschlussansprache 2019 des Forchheimer Oberbürgermeisters Dr. Uwe Kirschstein

 
Dr. Uwe Kirschstein

Anlässlich der Weihnachts-Stadtratssitzung vom 17.12.2019 durfte ich auf das gemeinsame politische Jahr in Forchheim zurückblicken. (Es gilt das gesprochene Wort.) 

Wieder neigt sich ein Jahr voller Tatendrang dem Ende entgegen. Heute sind wir gemeinsam zur letzten Sitzung des Stadtrates in diesem Jahr zusammengekommen. Dies ist die 63. Sitzung des Jahres und erneut werden wir wieder über 700 Themenbereiche beraten und entsprechende Beschlüsse gefasst haben. Darin sind die zahlreichen Vorbereitungen und Abstimmungen in Ihren Fraktionen und Gruppierungen genauso wenig eingerechnet, wie Aufsichts- bzw. Verwaltungsratssitzungen und gemeinsame Workshops oder gar die vielen Vorab-Runden in der Verwaltung, bis ein Thema überhaupt bis zum Sachvortrag gereift ist. Das Arbeitspensum und die damit einhergehende zeitliche Verdichtung aller Beteiligten sind weiterhin enorm. 

18.12.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz lädt zu Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag ein

 
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Welche/r medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren hat Lust, vom 21. bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag am Jugendmedienworkshop teilzunehmen? Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lädt mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

17.12.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Forchheim

SPD nominiert einstimmig Reiner Büttner als Landratskandidat

 

Landratskandidat Reiner Büttner

Gräfenberg – an die 50 Genossinnen und Genossen konnte SPD-Kreisvorsitzender Laurenz Kuhmann am vergangenen Samstag in den Räumlichkeiten des TSV09 Gräfenberg begrüßen.

Nach dem Grußwort des Bürgermeisters Hans-Jürgen Nekolla wurde der Vorschlag des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion, Reiner Büttner als Spitzenkandidat und Landratskandidat in die Kommunalwahl 2020 ins Rennen zu schicken, in geheimer Wahl einstimmig angenommen. Damit tritt Reiner Büttner als Landratskandidat für die SPD im Landkreis Forchheim an. Der zweifache Familienvater hatte zuvor ausführlich seine politischen Ziele erläutert.

„Der Landkreis darf nicht nur verwaltet werden. Ich möchte den Landkreis gestalten“, so Reiner Büttner. „Ich möchte mich jedoch auch schützend für den Erhalt unsere Landschaft und unserer kleinteiligen und vielschichtigen Lebensweise stellen. Diese Lebensweise macht den Landkreis so attraktiv.“

15.11.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Unabhängige Beratung für Menschen mit Behinderung gesichert

 
Das Team der EUTB SkF mit MdB Andreas Schwarz (vo.li: Abt.Leiterin Nicole Fischer; hi.re. SkF-GF Brigitte Randow)

Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“

14.11.2019 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung ab 2021

 

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird.  In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
 

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25.01.2020, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: UB-Parteitag mit Vorstandsneuwahlen
Es erging Einladung an die gewählten Delegierten der Ortsvereine im Unterbezirk, sowie an den Unterbezirksvorstand …

28.01.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr 28.01.2020

31.01.2020, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Schlüsselfeld: Vorstellung der SPD-Stadtratskandidat*innen
Vorstellung der SPD-Stadtratskandidat*innen, sowie der SPD-Kreistagskandidat*innen zusammen mit dem Land …

01.02.2020, 09:00 Uhr - 12:30 Uhr SPD Forchheim: Erster Infostand

08.02.2020, 09:30 Uhr - 12:30 Uhr SPD Forchheim: Infostand

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