Sozialdemokratie!

Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist mehr als ein Wahlergebnis. Sie ist ein deutliches Warnsignal für unsere Demokratie.

Das Erstarken der AfD und rechtspopulistischer Positionen können und wollen wir nicht einfach zur Kenntnis nehmen und anschließend zur Tagesordnung übergehen. Wenn Ausgrenzung, Misstrauen und immer schärfere politische Parolen auf wachsende Zustimmung treffen, müssen Demokratinnen und Demokraten Haltung zeigen.

Für uns als SPD Igensdorf bedeutet das: Jetzt erst recht!

Jetzt erst recht für eine starke Demokratie. Für soziale Gerechtigkeit. Für Respekt und Zusammenhalt. Und für eine Politik, die Probleme löst, anstatt Ängste zu schüren und Menschen gegeneinander auszuspielen. Die AfD ist nicht die Antwort

Ja, es gibt Probleme in unserem Land. Und ja, die etablierten Parteien – auch wir als SPD – müssen selbstkritisch sein.
Viele Menschen erleben steigende Lebenshaltungskosten, Unsicherheit am Arbeitsplatz, hohe Mieten oder eine Infrastruktur, die nicht immer so funktioniert, wie sie sollte. Sie machen sich Gedanken über Migration, die wirtschaftliche Entwicklung und darüber, ob ihre Kinder und Enkel noch dieselben Chancen haben werden.
Diese Sorgen dürfen nicht ignoriert oder kleingeredet werden.
Aber Probleme werden nicht dadurch gelöst, dass wir Schuldige suchen, Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielen oder unsere Gesellschaft immer weiter in „wir“ und „die anderen“ aufteilen.
Die Antwort auf Unsicherheit darf nicht noch mehr Unsicherheit sein.
Die Antwort auf Unzufriedenheit darf nicht Spaltung sein.
Unsere Antwort muss sein, Politik wieder konkret und nachvollziehbar zu machen. Zuhören. Probleme benennen. Entscheidungen erklären. Und dort handeln, wo Menschen Verbesserungen in ihrem Alltag tatsächlich spüren.
Klare Kante – ohne die Menschen aufzugeben
Wir werden rechtspopulistischen Positionen widersprechen. Klar und deutlich.
Aber wir wollen gleichzeitig mit den Menschen im Gespräch bleiben, die enttäuscht, verunsichert oder wütend sind. Nicht jeder Mensch, der aus Protest eine bestimmte Partei wählt, denkt gleich. Wer Vertrauen in die demokratischen Parteien verloren hat, muss die Chance bekommen, dieses Vertrauen zurückzugewinnen.
Dafür müssen auch wir uns anstrengen.
Demokratie lebt vom Streit über den richtigen Weg. Sie lebt von unterschiedlichen Meinungen. Aber sie lebt genauso von Grenzen: Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und der Respekt vor anderen sind für uns nicht verhandelbar.
Demokratie wird vor Ort verteidigt
Die Entwicklungen in Sachsen-Anhalt mögen weit weg erscheinen. Aber die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen dahinter begegnen uns überall – auch in Franken und auch bei uns in Igensdorf.
Deshalb beginnt unsere Antwort nicht irgendwo in Berlin. Sie beginnt vor Ort.
In unseren Gemeinderäten. In Vereinen und Feuerwehren. In Schulen und Betrieben. Am Stammtisch. In der Nachbarschaft. Und manchmal ganz einfach im Gespräch miteinander.
Hier entscheidet sich, ob wir einander noch zuhören. Ob wir unterschiedliche Meinungen aushalten. Und ob wir Menschen widersprechen, wenn aus Kritik Hass, aus Diskussion Ausgrenzung und aus politischem Streit persönliche Feindschaft wird.
Wir wollen ein Igensdorf, in dem man miteinander redet und nicht übereinander. Eine Gemeinde, in der sich Menschen füreinander einsetzen und Verantwortung übernehmen. Und eine Heimat, in der Zusammenhalt mehr zählt als die Frage, was uns voneinander unterscheidet.
Sozialdemokratie wird gerade jetzt gebraucht
Die Sozialdemokratie ist aus der Überzeugung entstanden, dass gesellschaftlicher Fortschritt, soziale Sicherheit und Demokratie zusammengehören.
Dieser Auftrag ist heute nicht weniger wichtig.
Wenn Menschen das Gefühl haben, dass Politik sie nicht mehr erreicht, müssen wir näher zu ihnen.
Wenn soziale Unterschiede größer werden, müssen wir für mehr Gerechtigkeit kämpfen.
Wenn der Ton rauer wird, müssen wir Haltung zeigen.

Und wenn Rechtspopulisten versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten, dürfen Demokratinnen und Demokraten das politische Feld nicht räumen.
Deshalb ziehen wir aus diesem Wahlergebnis nicht den Schluss, leiser zu werden.
Sondern lauter. Klarer. Und entschlossener.

• Jetzt erst recht für Demokratie.
• Jetzt erst recht für Zusammenhalt.
• Jetzt erst recht für soziale Gerechtigkeit.
• Jetzt erst recht für Respekt statt Ausgrenzung.

Nicht nur irgendwo in Deutschland.
Hier in Franken. Hier bei uns in Igensdorf.
Demokratie braucht Haltung. Und Menschen, die für sie einstehen.

Jetzt erst recht: Sozialdemokratie.