Die SPD Forchheim fordert weniger Wahlplakate

Veröffentlicht am 21.05.2019 in Kommunalpolitik

Der SPD Ortsverein hat in seiner letzten Sitzung einen Antrag beschlossen, die Anzahl der Wahlplakate im Außenbereich der Stadt Forchheim zu reduzieren und weitere Regelungen gefordert.

„Wer zurzeit durch die Stadt fährt, der findet an fast jedem Lichtmast bis zu vier Wahlplakate und das oberste ist manchmal in 4 bis 5 Meter Höhe. Dies verschandelt unser Stadtbild.“, so die stv. Vorsitzende Eva Wichtermann.

Der Ortsvorsitzende Michael Hartmann ergänzt: „Viele dieser Plakate sind zudem aus Plastik und manche Parteien schreiben auf diese umweltzerstörenden Plakate sogar noch das Wort KLIMASCHUTZ. Das macht überhaupt keinen Sinn.“

Die SPD Forchheim fordert deshalb folgendes:

1. Beschränkung der Anzahl für in den jeweiligen Parlamenten (Europaparlament, Bundestag, Landtag, Kreistag, Stadtrat) vertretenen Parteien auf 100 Stück (Doppelplakate gelten als ein Plakat).
2. Beschränkung der Anzahl für nicht in den jeweiligen Parlamenten vertretenen Parteien auf 50 Stück.
3. Jeder Partei werden rechtzeitig eine entsprechende Anzahl an Aufklebern durch die Stadt Forchheim zur Verfügung gestellt, die auf den aufgestellten Plakaten sichtbar angebracht werden müssen.
4. Wahlplakate dürfen höchstens die Größe A1 haben (A0 ist nicht erlaubt).
5. Es dürfen höchstens 3 Wahlplakate pro Standort übereinander aufgestellt/aufgehängt werden.
6. Die Aufhängung darf eine Höhe von 2,30 m bezogen auf die Unterkante des Wahlplakates bzw. des Plakatträgers nicht überschreiten.
7. Erlaubt sind auf Plakatständer aufgeklebte Papierplakate sowie Papierplakate (Einzel- oder Doppelplakate) aus recyclebarem Papier. Dagegen sind Hohlkammerplakate aus Plastik verboten. Dies ist ein aktiver Beitrag zum Umweltschutz.

Die Aufstellung von Plakaten auf Dreiecksständern in der Innenstadt und die Großflächenplakate soll unangetastet bleiben. Der Antrag wurde einstimmig an die SPD Fraktion weitergeleitet mit der Aufforderung, diesen Antrag im Stadtrat einzureichen.

 

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