Presseerklärung SPD-Stadtratsfraktion Forchheim: SPD verteidigt Verwaltung

Veröffentlicht am 03.12.2018 in Kommunalpolitik

Die wiederholten Angriffe der CSU Fraktion im Forchheimer Stadtrat auf die Verwaltung sind in Augen der SPD Stadtratsfraktion haltlos. Der Verwaltung vorzuwerfen, sie verschleppe die Sanierung der Spitalkirche ist unverschämt. Bereits im September hatte die Verwaltung den Stadträten im Stiftungsausschuss erläutert, dass die Sanierung der Spitalkirche aufgrund von zu klärenden Fördergeldern zugestellt werde.

Die Sanierung der stiftischen Gebäude Bamberger Straße 1 und 7 sowie der Spitalkirche wurde durch einen Vorschlag der Verwaltung im November 2017 kurzfristig in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) aufgenommen. Dabei wurde von Seiten der Verwaltung ein erstes grobes Nutzungskonzept vorgestellt, welches weiterentwickelt werden sollte. Dank dieser Aufnahme können zur Sanierung Förderungen der Stadtbauförderung beantragt werden. Einen intensiven Austausch über die öffentlichen Nutzung der Spitalkirche fand jedoch nicht statt.

Die Verwaltung hat im Jahr 2018 viele Projekte sehr gut vorangebracht, darunter einige zusätzliche, wie z.B. die Sanierung der Turnhalle Buckenhofen bzw. der Umbau eines Wohnhauses zur Kindertageseinrichtung in der Karolingerstraße, welche nicht im Haushaltsplan 2018 standen. Auch gab es bei einigen Baumaßnahmen Mehraufwände wie z.B. bei der Sanierung der Grundschule in Kersbach durch eine Wasserschaden. Wer der Verwaltung und deren Spitze Tatenlosigkeit vorwirft, missachtet die Leistung der städtischen Verwaltung und ignoriert auch die Themenfülle der Sondersitzungen des Stadtrates in den letzten Monaten.

Bevor nun Gelder in irgendwelche Planungen für die Spitalkirche fließen, ist es für die SPD-Stadtratsfraktion wichtig, die Grobplanungen von 2017 zu verfeinern. Eine klare Festlegung der Nutzung muss Grundlage aller Planungen sein. Darauf können dann Ausschreibungen, Ausstattungsplanung und Förderanträge basieren. Einfach anzufangen und sich später im Stadtrat Gedanken zu machen, war schon bei der Rathaussanierung die falsche Reihenfolge. Erst die Nacharbeiten der Verwaltung bei der Rathaussanierung haben Fördernachteile verhindert und die 7.75 Mio. Euro Förderung des Bundes ermöglicht.

 

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