Nachrichten zum Thema MdB und MdL
MdB Andreas Schwarz zum Regierungsentwurf Haushalt 2022 – viel drin fürs THW
Mit dem Entwurf zum Haushalt 2022 gibt die Bundesregierung ein starkes Signal an die Verantwortlichen des Technischen Hilfswerks. Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss und Präsident der THW Bundesvereinigung bewertet diese Entwicklung positiv: „Zum einen werden die außerordentlichen parlamentarischen Mittelerhöhungen der letzten Jahre fortgeschrieben. Darüber hinaus erhöht die Bundesregierung zusätzlich den Etat: Mit der Erhöhung von knapp 61 Mio. Euro im Vergleich zu 2021 steigen die Finanzierungsmittel für das THW im Jahr 2022 schon im Regierungsentwurf um gut 13 Prozent auf dann fast 520 Mio. Euro. Das ist neuer Rekord!“
Die zusätzlichen Mittel von knapp 61 Mio. Euro stehen vor allem für wichtige Projekte und Beschaffungsvorhaben beim THW zur Verfügung, wie zum Beispiel für neue Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer oder den weiteren Aufbau der THW-Logistikzentren zur Krisenvorsorge.
„Das sind großartige Neuigkeiten“, freut sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Gerade erst im Februar sprach der SPD-Abgeordnete mit den Verantwortlichen in Forchheim, Bamberg und Kirchehrenbach unter anderem über eine Verstetigung der Haushaltsmittel.
Am 8. März ist Internationaler Frauentag: Gleichstellung - Jetzt erst recht!
„Der Internationale Frauentag ist ein wichtiger Tag für die Demokratie: die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Fundament einer freien Gesellschaft“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „In diesen Tagen wird durch Putins brutalen Angriffskrieg die freie Gesellschaft in der Ukraine existenziell bedroht. Gerade jetzt stehen wir in der Pflicht, die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern entschieden voranzubringen, in Deutschland und in Europa.“
Am Internationalen Frauentag gilt unsere volle Solidarität den Frauen und Kindern, die auf der Flucht sind – vor dem furchtbaren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sie gilt den Menschen, die in der Ukraine für Demokratie und Freiheit kämpfen – angesichts eines Krieges, der nicht ihrer ist. Grundvoraussetzung für die Demokratie und eine freie Gesellschaft bleibt die Gleichstellung.
MdB Andreas Schwarz ist erneut stellvertretender Haushaltspolitischer Sprecher
Berlin. Gerade erst am vergangenen Mittwoch konstituierte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die 20. Wahlperiode, dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz als ordentliches Mitglied angehört. Nun wurde er von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion erneut zum stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt.
Der 56-jährige Abgeordnete, der sich in den vergangenen Jahren bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in Oberfranken viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freut sich über das entgegengebrachte Vertrauen.
Andreas Schwarz wieder im Haushaltsausschuss
Berlin. Seit Montagabend ist es offiziell: Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wird auch in den kommenden vier Jahren Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sein.
Damit sitzt Schwarz an einer ganz wichtigen Schaltstelle in Berlin. Der Haushaltsausschuss gilt nicht umsonst als der mächtigste Ausschuss im Bundestag. Hier wird letztendlich entschieden, wofür die Regierung Geld ausgibt. „Das macht mich sehr stolz und ich freue mich, dass ich mich in dieser Schlüsselposition auch in den kommenden vier Jahren für meine Heimat Oberfranken einsetzen kann“, betont der SPD-Abgeordnete.
Anette Kramme erneut zur Parlamentarischen Staatssekretärin ernannt
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD), die als Bundestagsabgeordnete auch für unsere Forchheimer Gemeinden Ebermannstadt, Egloffstein, Gößweinstein, Gräfenberg, Hiltpoltstein, Obertrubach, Pretzfeld, Unterleinleiter und Weißenohe zuständig ist, wurde erneut zur Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt. Dies gab Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bekannt.
Damit geht Anette Kramme, die als erste Frau aus Oberfranken überhaupt in dieser Funktion tätig ist, in ihre dritte Amtsperiode als Parlamentarische Staatssekretärin. „Ich freue mich sehr, dass Minister Heil mir erneut sein Vertrauen schenkt und ich auch künftig an den Herausforderungen, die uns im Bereich Arbeit und Soziales bevorstehen, federführend mitwirken kann. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Stabilisierung des Rentensystems werden erste zentrale Aufgaben sein, die es anzupacken gilt“, so Kramme.
